Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich

Shala, Dardan

doi:10.21256/zhaw-26712

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Publication type:	Bachelor thesis
Title:	Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich
Authors:	Shala, Dardan
Advisors / Reviewers:	Meyer, Christian
DOI:	10.21256/zhaw-26712
Extent:	53
Issue Date:	2022
Series:	BSc Wirtschaftsrecht
Publisher / Ed. Institution:	ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften
Publisher / Ed. Institution:	Winterthur
Language:	German
Subject (DDC):	347: Civil procedure law (CH)
Abstract:	Die vorliegende Arbeit soll die gängigen Wahlsysteme auf nationaler und kantonaler Ebene im Zusammenhang mit der Parteimitgliedschaft analysieren und Gefahren der richterlichen Unabhängigkeit aufzeigen. In diesem Zusammenhang werden folgende Fragen geklärt: - Was sind die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die richterliche Unabhängigkeit? Ist die richterliche Unabhängigkeit durch eine Parteizugehörigkeit der Richter gefährdet? - Was sind die Wählbarkeitsvoraussetzungen für ein Richteramt? - Welche Rolle nehmen die politischen Parteien bei der Richterbestellung ein? - Warum werden Richter von der Legislative gewählt? - Wie unterscheiden sich die kantonalen Wahlsysteme zu jenem auf Bundesebene? Können aus den kantonalen Quervergleichen Lösungsansätze gewonnen werden, die eine entpolitisierte bzw. unabhängigere Richterwahl in der Schweiz ermöglichen würde? - Was sind die Folgen der Parteiabhängigkeit von Richter? Zunächst wird ein historischer Rückblick zu den Bundesrichterwahlen in der Schweiz gemacht. Es wird beispielhaft auf die Herausforderungen von Abgeordneten eingegangen und der Anlauf der Schaffung einer für die Richterwahlen zuständige Kommission umschrieben. In einem nächsten Schritt werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die richterliche Unabhängigkeit ausgeführt. Dabei wird insbesondere auf das Spannungsverhältnis zwischen der Parteizugehörigkeit und der Anforderung auf ein unabhängiges Gericht eingegangen. Völkerrechtliche Anforderungen an die richterliche Unabhängigkeit werden lediglich zu Anschauungszwecken beigezogen. Schliesslich wird verdeutlicht, welche Rolle den politischen Parteien bei der Richterbestellung auf Bundesebene und kantonaler Ebene zukommt. Zu diesem Zweck werden die Richterwahlen im Kanton Zürich, Kanton Luzern und Kanton Freiburg analysiert. In einem letzten Schritt zeigt diese Arbeit die Folgen der Parteiabhängigkeit auf und schlägt Lösungen vor, die eine entpolitisierte bzw. unabhängigere Wahl der Richter in der Schweiz ermöglichen würde.
URI:	https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/26712
License (according to publishing contract):	CC BY-NC-ND 4.0: Attribution - Non commercial - No derivatives 4.0 International
Departement:	School of Management and Law
Appears in collections:	BSc Wirtschaftsrecht

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Shala, D. (2022). Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich [Bachelor’s thesis, ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften]. https://doi.org/10.21256/zhaw-26712

Shala, D. (2022) Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich. Bachelor’s thesis. ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften. Available at: https://doi.org/10.21256/zhaw-26712.

D. Shala, “Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich,” Bachelor’s thesis, ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Winterthur, 2022. doi: 10.21256/zhaw-26712.

SHALA, Dardan, 2022. Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich. Bachelor’s thesis. Winterthur: ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften

Shala, Dardan. 2022. “Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich.” Bachelor’s thesis, Winterthur: ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften. https://doi.org/10.21256/zhaw-26712.

Shala, Dardan. Richterwahlen im Spannungsfeld von Parteipolitik und richterlicher Unabhängigkeit : ein interföderaler Rechtsvergleich. ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, 2022, https://doi.org/10.21256/zhaw-26712.