Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015

Plüss, Kaspar

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DC Field	Value	Language
dc.contributor.author	Plüss, Kaspar	-
dc.date.accessioned	2018-08-20T14:49:11Z	-
dc.date.available	2018-08-20T14:49:11Z	-
dc.date.issued	2015	-
dc.identifier.issn	1663-9995	de_CH
dc.identifier.uri	https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9289	-
dc.description.abstract	Vor dem Hintergrund des Urteils 1C_129/2015 werden sich säumige Beschwerdeführer künftig möglicherweise vermehrt darauf berufen, es liege ein Eröffnungsfehler vor, weil die Post den Abholschein für eine fristauslösende Verfügung im Nachbarbriefkasten (oder gar nicht) hinterlegt habe. Um missbräuchliche Berufungen auf Zustellfehler zu verhindern, dürfte das Bundesgericht aber auch in Zukunft nur ganz ausnahmsweise zum Schluss kommen, ein solcher Eröffnungsmangel erweise sich als überwiegend wahrscheinlich. Briefkastenverwechslungen wird das Gericht – wie bis anhin – nur dann als glaubhaft erachten, wenn die Post Unregelmässigkeiten bei der Zustellung einräumt oder wenn detailliert geschildert wird, weshalb im konkreten Fall eine erhöhte Verwechslungsgefahr bestand und warum der versehentliche Empfänger die Sendung weder retournierte noch weiterleitete. Um die Gefahr unbilliger Härtefälle künftig zu reduzieren, wird als Regel vorgeschlagen, künftig stets (ausser in dringlichen Fällen) einen zweiten Zustellversuch zu unternehmen, wenn eine fristauslösende Verfügung innert sieben Tagen nicht abgeholt wird.	de_CH
dc.language.iso	de	de_CH
dc.publisher	Weblaw	de_CH
dc.relation.ispartof	Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar	de_CH
dc.rights	Licence according to publishing contract	de_CH
dc.subject.ddc	347: Zivilprozessrecht (CH)	de_CH
dc.title	Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015	de_CH
dc.type	Entscheidanmerkung	de_CH
dcterms.type	Text	de_CH
zhaw.departement	School of Management and Law	de_CH
zhaw.organisationalunit	Institut für Regulierung und Wettbewerb (IRW)	de_CH
zhaw.funding.eu	No	de_CH
zhaw.issue	52	de_CH
zhaw.originated.zhaw	Yes	de_CH
zhaw.publication.status	publishedVersion	de_CH
zhaw.volume	2015	de_CH
zhaw.publication.review	Editorial review	de_CH
Appears in collections:	Publikationen School of Management and Law

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Plüss, K. (2015). Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015. Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar, 2015(52).

Plüss, K. (2015) ‘Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015’, Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar, 2015(52).

K. Plüss, “Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015,” Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar, vol. 2015, no. 52, 2015.

PLÜSS, Kaspar, 2015. Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015. Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar. 2015. Bd. 2015, Nr. 52

Plüss, Kaspar. 2015. “Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015.” Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar 2015 (52).

Plüss, Kaspar. “Briefkastenverwechslung als Eröffnungsmangel : Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_129/2015 vom 9. Juli 2015.” Digitaler Rechtsprechungs-Kommentar, vol. 2015, no. 52, 2015.